Seit dem 14. Mai ist Emmanuel Macron Staatspr\u00e4sident in Frankreich. Noch selten hatte eine Wahl in einem anderen europ\u00e4ischen Land eine solche Bedeutung f\u00fcr Deutschland: H\u00e4tte sich Marine Le Pen durchgesetzt, w\u00e4re die deutsch-franz\u00f6sische Partnerschaft und damit auch die EU am Ende gewesen. Jetzt aber steht der ausgesprochene Europa-Bef\u00fcrworter Macron an der Spitze Frankreichs.<\/p>\n
Mit Macron besteht nun die Chance, die EU auf eine neue Grundlage zu stellen, und zwar nicht durch deutsche Schulmeisterei, die in vielen L\u00e4ndern zu Recht kritisch be\u00e4ugt wird, sondern mit einer neuen deutsch-franz\u00f6sischen Initiative, mit der die St\u00e4rken der EU gef\u00f6rdert und Probleme wirklich angegangen werden.<\/p>\n
Eine solche Initiative muss bei den Grundlagen der europ\u00e4ischen Zusammenarbeit anfangen: den Werten der Freiheit, Menschenw\u00fcrde und Demokratie. Wenn Regierungen wie in Polen oder Ungarn diese Werte nicht achten, m\u00fcssen Deutschland und Frankreich die Stimme erheben und mit den anderen europ\u00e4ischen Staaten gemeinsam klar machen, dass allen EU-Staaten die wirtschaftlichen Vorteile der EU nur auf Basis dieser Werte zustehen.<\/p>\n
Deutschland und Frankreich haben jetzt au\u00dferdem die Gelegenheit, zusammen zukunftstr\u00e4chtige Einrichtungen und Regelungen f\u00fcr die Eurozone zu schaffen. Anders als Finanzminister Sch\u00e4uble verlautbart, reicht es nicht, dass \u201eHausaufgaben gemacht\u201c und \u201eRegeln eingehalten\u201c werden. Wenn wir keine zweite Eurokrise erleben wollen, brauchen wir einen Euro-Finanzminister, der nicht nur einzelne L\u00e4nder, sondern die gesamte Eurozone im Blick hat. Und wir brauchen ein Euro-Budget, das kurzfristige Wirtschaftsschwankungen zwischen L\u00e4ndern ausgleichen kann. Daf\u00fcr ist nat\u00fcrlich ein demokratisches Entscheidungsgremium notwendig, also ein Euro-Parlament mit allen Europaabgeordneten der Euro-L\u00e4nder.<\/p>\n
Die enge Zusammenarbeit in Europa und die Einrichtungen der EU sind, bei allen Fehlern, eine unglaubliche Erfolgsgeschichte. Wir haben jetzt durch die Wahl in Frankreich die Chance, diese Geschichte fortzuschreiben und ihren Erfolg auch in weltpolitisch unruhigen Zeiten zu sichern. Wir sollten diese Chance nutzen und die EU gemeinsam mit Frankreich voranbringen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"