Anpacken.
Mit Lust auf Fortschritt.
Mit Mut zu Neuem.

Wir können einen Unterschied machen. Für eine bessere Zukunft. Für ein Land, in dem alle Menschen ihr Leben selbstbestimmt führen. Für Respekt und Solidarität. Für echten Fortschritt – sozial, ökologisch und wirtschaftlich.

Ich will einen Unterschied machen. Für ein Energiesystem, das sauber, sicher und bezahlbar ist. Für Klimaschutz, der keine faulen Kompromisse macht. Und für einen starken Sozialstaat, der mit einem Bürgergeld und einer Kindergrundsicherung besser wird.

Dieser Fortschritt ist möglich. Ich habe Lust auf Fortschritt. Und den Mut, Neues anzupacken.

Aktuelles

Diskussion zur Krankenhausreform

Wir haben gute Krankenhäuser, die aber vor vielen Problemen stehen. Es fehlt an Personal, und auch die Finanzierung muss auf solide Füße gestellt werden. Wir brauchen eine Reform der Finanzierung unserer Krankenhäuser.

Es ist gut, dass Karl Lauterbach genau daran seit letztem Jahr arbeitet. Die ersten Vorschläge sehen umfassende strukturelle Veränderungen in der Krankenhauslandschaft vor und haben gemischte Reaktionen ausgelöst. Sie sollen aber gerade auch für Krankenhäuser im ländlichen Raum Verbesserungen bringen, weil diese ihr Angebot nicht mehr nur über Fallpauschalen, sondern v. a. über Vorhaltepauschalen vergütet bekommen werden.

Auf was müssen sich die Krankenhäuser und die Menschen in unserer Region einstellen? Welche Unterstützung braucht unsere Region für eine gute Versorgung?

Die Diskussion darüber möchte ich mit Ihnen in einem größeren Kreis fortsetzen. Ich freue mich, dass ich den zuständigen Berichterstatter Dr. Christos Pantazis für eine Veranstaltung gewinnen konnte, zu der ich Sie herzlich einlade.

Sie findet online statt, am Dienstag, den 6. Juni, von 17:00 bis 18:30 Uhr.

Anmeldung

Newletter 03 | April 2023

Heute erscheint die dritte Ausgabe meines Newsletters. Darin berichte ich, welche Themen bei uns im Wahlkreis auf der Tagesordnung stehen, ich erkläre das neue Wahlrecht und blicke auf die Veranstaltung zum assistierten Suizid und viele weitere Termine im Wahlkreis zurück.

Viel Spaß beim Lesen!

Hier finden Sie den Newsletter

106 Abgeordnete weniger: Der Bundestag wird kleiner

Das Wahlrecht wird fairer und gerechter, der Bundestag wird kleiner. Das haben wir heute im Bundestag beschlossen. Mit dieser Reform setzen wir das um, was seit langem gefordert wird: Der Bundestag soll nicht immer weiter anwachsen, in Zukunft wird er genau 630 Abgeordnete haben und damit 106 weniger als der aktuelle Bundestag. Die heutige Wahlrechtsreform ist Ausdruck der politischen Glaubwürdigkeit und Handlungsfähigkeit.

Alle Infos zur Wahlreform
Andreas Mehltretter vor dem Reichstagsgebäude. Foto: Fionn Große

Die Energiepreisbremsen kommen!

Heute hat der Bundestag die Einführung der Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme beschlossen. 200 Milliarden Euro stellen wir über die kommenden zweieinhalb Jahre zur Verfügung, um die Energiepreise zu deckeln.

Die Preisbremsen für Gas und Strom werden vom 1. Januar 2023 bis 30. April 2024 gelten. Insgesamt dämpfen wir damit die Inflation um 2 Prozentpunkte. Wir sichern den Erhalt vieler Betriebe und wir schützen viele Bürgerinnen und Bürger vor Kosten, die sie nicht tragen können.

Wir haben damit einen gewaltigen Abwehrschirm aufgespannt. Ganze 200 Milliarden Euro stellen wir über die kommenden eineinhalb Jahre zur Verfügung, um die Energiepreise zu deckeln. Der Abwehrschirm ergänzt die drei Entlastungspakete, die die Bürgerinnen und Bürger bereits mit 100 Milliarden Euro unterstützen.

Mehr zu den Preisbremsen

Gas- und Strompreisbremse - wie sie funktioniert und wer davon profitiert

Seit Januar greifen die Preisbremsen für Erdgas, Wärme und Strom. Ziel der Preisbremsen ist es, übermäßige Belastungen durch Strom- und Heizkosten abzufedern. Dafür werden die Preise für Gas, Strom und Wärme für 80 % des Prognoseverbrauchs gedeckelt. Für nichtleitungsgebundene Energieträger wie Öl oder Holz wird es einen Fonds geben.

Mit meiner Kollegin Bärbel Kofler habe ich diese Woche darüber gesprochen, wie diese Preisbremsen und dieser Fonds funktionieren, und Fragen von Bürger:innen beantwortet. Das Gespräch wurde aufgezeichnet, schauen Sie gerne rein.