Lust auf Fortschritt

Unsere Wirtschaft muss wieder wachsen – für sichere Arbeitsplätze und starke Unternehmen.

Wir setzen dafür auf zielgerichtete Investitionen, erneuerbare und günstige Energien und einen klaren Kurs für Zukunftstechnologien. So wollen wir Industrie und Mittelstand auch fit für die Klimaneutralität machen.

Wie nachhaltige sozialdemokratische Industriepolitik geht, darüber will ich mit Bärbel Bas bei einer Online-Veranstaltung diskutieren. Bärbel Bas ist nicht nur als Bundestagspräsidentin eine starke Stimme für unsere Demokratie. Sie ist als Duisburger Bundestagsabgeordnete und als Mitglied im Aufsichtsrat der HKM - Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH mitten drin in der Transformation der Stahlindustrie, einer der wichtigen Industrien Deutschlands.

Bärbel Bas und ich werden gemeinsam mit Ihnen darüber sprechen, wie wir Investitionen, Innovationen, Wasserstoffversorgung und erneuerbare Energien für unsere Wirtschaft und Industrie voranbringen können und was wir als SPD dazu in unserem Wahlprogramm fordern.

Das Gespräch findet statt am Freitag, den 17. Januar 2025, um 18.00 Uhr. Der Link für den Zugang lautet https://eu01web.zoom.us/j/63212415182?pwd=gtUnJxaJfPaJaywzeESaJ6kV8UBg9G.1. Die Veranstaltung wird auch auf meiner Facebook-Seite gestreamt.

Drei Jahre Bundestag. Erfolgreich für unsere Region.

Drei Jahre Bundestag – das waren drei herausfordernde Jahre. Der Ukraine-Krieg, die Energiekrise und die Haushaltsdebatten haben diese Jahre geprägt.

Als stellvertretender energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion kann ich aber auch sagen: Es waren aber bei meinem Thema Energie drei Jahre, in denen wir vieles auf das richtige Gleis gesetzt haben.

Und es waren drei Jahre, in denen ich bei uns in der Region immer wieder Menschen, Kommunen und Betrieben konkret helfen konnte. Mit einer erfolgreichen Energiepolitik und als Ansprechpartner in der Region.

Rolf Mützenich in Freising

Die SPD-Fraktion hat dafür gesorgt, dass die Menschen nicht alleine gelassen werden – wir stärken diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Wir arbeiten daran, dass es in Deutschland gerechter zugeht und alle mit Zuversicht in die Zukunft blicken können. Uns geht es um innere, äußere und soziale Sicherheit. Dafür stehen wir – und das spielen wir nicht gegeneinander aus.

Das ist nicht zuletzt auch der Erfolg unseres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich. Als Vorsitzender der größten Fraktion im Deutschen Bundestag hat er es geschafft, durch alle Krisen hindurch immer wieder einigungsfähige Lösungen zu finden und wichtige Gesetze für einen modernen und sozialen Staat mit starker Wirtschaft, guten Löhnen und stabilen Renten durch den Bundestag zu bringen.

Ende September hat er in einem Interview gesagt: „Es ärgert mich, dass wir unsere Erfolge zu oft selbst kaputtmachen.“ Welche Erfolge meint er dabei? Was haben wir in den letzten drei Jahren für Sie erreicht? Und was steht jetzt noch an, um unser Land nach vorne zu bringen?

Ich freue mich sehr, dass Rolf Mützenich am 23. Januar nach Freising kommt und mit uns über diese Fragen sprechen wird. Kommen Sie auch und diskutieren Sie mit!

Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Junkers in der Fischergasse 4, 85354 Freising.

Von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr kann man dort auch eine Kleinigkeit essen und bereits mit mir diskutieren.

Sie sind herzlich eingeladen. Ich freue mich auf Sie.

Foto: Phototek

Krankenhausreform sichert Kliniken im ländlichen Raum

Unsere Krankenhäuser haben große Probleme. Was läuft falsch? Die Finanzierung passt nicht. Deswegen haben wir diese Woche im Bundestag eine große Reform beschlossen, um das Finanzierungssystem zu verbessern.

Wir ändern die Finanzierung und machen Qualitätsvorgaben. Die Behandlungen werden besser. Wichtig ist künftig nicht, was sich rechnet, sondern was hilft. Die Krankenhäuser bekommen 60 Prozent ihres Geldes nur dafür, dass sie Versorgungskapazitäten zur Verfügung stellen. Das macht sie unabhängiger von Fallzahlen und sichert ihren Bestand.

Und Krankenhäuser wie das in Mainburg können als strukturübergreifende Versorgungseinrichtung erhalten bleiben. Sie können zusätzliche Aufgaben für die ambulante haus- und fachärztliche Versorgung übernehmen. Das würde die Versorgung in der Region ganz konkret verbessern - wenn der Landkreis Kelheim und der Freistaat das Krankenhaus erhalten wollen.

Blaulichtkonferenz

Dieser Montag stand durch den Besuch von Ingo Schäfer, MdB und Berichterstatter für Bevölkerungsschutz ganz im Zeichen des Katastrophenschutzes und der Blaulichtorganisationen. Los ging es mit einem Besuch im Feuerwehrausbildungszentrum Freising mit Kreisbrandrat Manfred Danner.

Anschließend veranstalteten wir einen Austausch bei der Feuerwehr Leonhardsbuch.

Nach dem Mittagessen besichtigten wir die Hochwasserschäden in Allershausen. Der landwirtschaftliche Betrieb von Johann Weber konnte nur knapp gerettet werden, doch die örtliche Schule hat mit einem Schaden von mindestens 3 Millionen Euro am meisten gelitten.

Am Abend stand die Blaulichtkonferenz in Pfaffenhofen auf dem Programm. In der Diskussion mit Landrat Albert Gürtner, Gesa Vierck, aktives Mitglied vom THW Eichstätt und Christian Nitschke, Kreisbrandrat von Pfaffenhofen, ging es um zentrale Themen wie die Helfergleichstellung, bessere Ausstattung und die Förderung des Ehrenamts. Besonders im Fokus stand die Frage, wie wir junge Menschen für das Ehrenamt begeistern und die rechtliche und soziale Absicherung der Einsatzkräfte verbessern können. Ingo Schäfer hat klar gemacht: Der Katastrophenschutz in Deutschland steht vor großen Herausforderungen, aber wir kümmern uns nach Kräften um die bestmögliche politischen Bedingungen.

Ein besonderer Dank gilt allen, die sich täglich für unsere Sicherheit einsetzen!

Den ausführlichen Bericht finden Sie hier