Anpacken.
Mit Lust auf Fortschritt.
Mit Mut zu Neuem.

Wir können einen Unterschied machen. Für eine bessere Zukunft. Für ein Land, in dem alle Menschen ihr Leben selbstbestimmt führen. Für Respekt und Solidarität. Für echten Fortschritt – sozial, ökologisch und wirtschaftlich.

Ich will einen Unterschied machen. Für ein Energiesystem, das sauber, sicher und bezahlbar ist. Für Klimaschutz, der keine faulen Kompromisse macht. Und für einen starken Sozialstaat, der mit einem Bürgergeld und einer Kindergrundsicherung besser wird.

Dieser Fortschritt ist möglich. Ich habe Lust auf Fortschritt. Und den Mut, Neues anzupacken.

Aktuelles

Newletter 08 | April 2024

Wie sieht ein gerechtes, sicheres und zukunftsorientiertes Europa konkret aus? Was machen wir, dass die Energiewende weiter Fahrt aufnimmt? Und wo können Sie unsere Kandidat:innen zur Europawahl noch live erleben?

All das können Sie in meinem neuen Newsletter lesen.

Hier finden Sie den Newsletter
Rolf Mützenich | Foto: Photothek

Wir brauchen Korrekturen an der Schuldenbremse

Ist die Schuldenbremse angemessen angesichts der aktuellen Krisen? Diese Frage stellte Rolf Mützenich im Bundestag. Er hielt eine starke Rede, die deutlich macht: Es geht darum, in bessere Bildung, in eine pünktliche Bahn und in eine grüne Industrie zu investieren. Machen wir das nicht, setzen wir unseren Wohlstand auf Spiel. Deswegen brauchen wir Korrekturen an der Schuldenbremse.

Kurzfristig müssen wir jetzt aber erstmal die geplanten Investitionen sicherstellen.

Langfristig brauchen wir wieder einen tragfähigen Haushalt. Es geht darum, Wirtschaft und Industrie zu modernisieren, um das Klima zu schützen und den Wohlstand und die Arbeitsplätze von morgen zu sichern. Und es geht darum, den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu bewahren und zu stärken.

Foto: Photothek
Die Rede Rolf Mützenichs

Die Wärmewende muss bezahlbar sein.
Für alle.

Letzte Woche hat die Ampelkoalition den Weg für das Gebäudeenergiegesetz freigemacht. Ich bin froh, dass es endlich voran geht und wir auf dem Weg zur Klimaneutralität bleiben.

Für mich ist wichtig: Wir wollen klimafreundliche Heizungen massiv fördern. Es ist gut, dass die Vereinbarung zwischen den Ampelfraktionen klar sagt, dass wir mehr Unterstützung für den Umstieg brauchen. Klimaschutz gelingt nur, wenn alle mitmachen können.

Vieles, was in den letzten Wochen behauptet wurde, hat nicht gestimmt. Es galt und es gilt: Funktionierende Heizungen können weiterlaufen. Heizungen, die repariert werden können, können repariert werden. Wer eine neue Heizung braucht, wird unterstützt.

Fragen und Antworten zur Wärmewende

Sommertour 2023

Nach 200 Kilometern und 21 Terminen in 5 Tagen endet meine zweite Sommertour. Sie hat auch in diesem Jahr wieder gezeigt, dass die Bürger:innen in unserer Region sehr engagiert und innovativ sind. Bei vielen spannenden Terminen durfte ich von Eching bis Ingolstadt entlang Isar, Amper oder Ilm, durch Hallertau und Donaumoos radeln und die Nord-Süd-Achse meines Wahlkreises erkunden. Es war toll, dabei eine so bunte Mischung aus umtriebigen Vereinen, innovativen Unternehmen, sozialen Trägern und Gesprächen mit Bürger:innen zu erleben.

Auch in diesem Jahr war die Sommertour also ein voller Erfolg: Ich konnte viele großartige Menschen treffen, bewundernswertes ehrenamtliches und berufliches Engagement kennenlernen und viel mitnehmen – und das Radeln hat wie immer Spaß gemacht, auch wenn meine Beine jetzt erst einmal ein paar Tage Erholung brauchen. Danke an alle, die bei der Tour dabei waren oder uns bei Terminen empfangen haben! Die Berichte zu den einzelnen Tagen finden Sie hier:

Ausführliche Tagesberichte

Krankenhausreform wird Standorte sichern!

Die geplante Krankenhausreform ist aktuell in aller Munde, auch bei mir im Wahlkreis. Am Dienstag habe ich meinen geschätzten Kollegen Dr. Christos Pantazis deswegen zu einem digitalen Besuch eingeladen, damit er uns als zuständiger Experte aus erster Hand informieren kann und die Situation bei uns in der Region für die weiteren Beratungen im Blick behält.

Dr. Pantazis erläuterte das genaue Vorgehen bei dem Reformvorhaben: Durch die Einführung einer 3. Finanzierungssäule – dem Vorhaltebudget – soll der ökonomische Druck, möglichst viele Fälle zu behandeln, reduziert werden und somit das Hamsterrad sich langsamer drehen lassen. Die Vorhaltebudgets orientieren sich an medizinisch-fachlichen Leistungsgruppen, die den Krankenhäusern durch die Bundesländer zugewiesen werden. Dadurch verbessert sich auch die Behandlungsqualität. Man muss nicht befürchten, dass die Reformen die Versorgungssituation insbesondere auch im ländlichen Raum verschlechtern könnten. Gerade in solchen Regionen, wie hier im nördlichen Oberbayern, soll die Reform keine finanziellen Nachteile mit sich bringen, sondern sinnvolle Strukturen nachhaltig finanzieren.

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