Bericht zur Online-Veranstaltung am 31. Mai 2021

„Lust auf Fortschritt – Fakten und Storys zum SPD-Zukunftsprogramm“, das war das Motto, unter dem Andreas Mehltretter, Bundestagskandidat im Wahlkreis Freising/Pfaffenhofen/Schrobenhausen gemeinsam mit seinem Kandidaten-Kollegen und Mitglied der Antragskommission, Sebastian Roloff, und interessierten Bürger*innen diskutierte. Dabei waren sich beide einig: Dieses Wahlprogramm habe es in sich, es sei „revolutionär“. „Mit dem Bürger:innen-Geld haben wir endlich wir die Abkehr von Hartz IV, wir kommen weg von ,Fördern und fordern‘, das in Wirklichkeit nur aus ,fordern‘ besteht“ und schaffen eine menschenwürdige Alternative!“, freut sich Mehltretter.

Vieles, was ins Wahlprogramm Einzug gefunden habe, sei auch auf bayerische Initiative  zurückzuführen. Die BayernSPD habe sich in den letzten Jahren einen gewissen Ruf erarbeitet, besonders wichtige Punkte bis zum Schluss zu erkämpfen, erklärte Roloff: „Dass es heute eine Mindestausbildungsvergütung für Azubis gibt, geht auf einen Antrag der oberbayerischen Jusos zurück. Das zeigt, dass sich Basisarbeit lohnt, dass wir mit unserer Arbeit wirklich einen Unterschied für die Menschen machen.“ Da helfe es dann schon, wenn die nicht-bayerischen Genoss:innen in der Antragskommission denken: „Jetzt steht wieder der nervige Roloff auf der Matte“, so Roloff selbstironisch. So lief es dann auch diesmal beim Thema Bürger:innenenergie: Markus Käser, Vorsitzender der Pfaffenhofener SPD und glühender Verfechter der lokalen Bürgerenergie, rief Roloff bereits Wochen vor den Verhandlungen an, um ihn auf das fehlende Bekenntnis zur Bürger:innenenergie im Regierungsprogramm aufmerksam zu machen – mit Erfolg, denn jetzt ist ein solches Bekenntnis dort deutlich festgeschrieben. Genauso wie das Mietmoratorium, von dem sich Mehltretter insbesondere für den überhitzten Wohnmarkt in Freising viel verspricht.

Das Programm selbst sei mit 50 Seiten absichtlich relativ kurz gehalten, um den Wähler:innen die wesentlichen Ziele kompakt näher zu bringen. Die genaue Umsetzung lässt sich für in der digitalen Programmmatrix auf spd.de nachvollziehen, in der auf bestehende Positionspapiere, Gesetzesentwürfe und Konzepte verwiesen wird.

In der anschließenden Diskussion hatten die Bürger:innen die Möglichkeit, auf die für sie besonders wichtigen Punkte des Zukunftsprogramms einzugehen. Dabei ging es in einem wilden Ritt unter anderem von Cannabis-Entkriminalisierung über Wasserstoffantriebe bis hinzu Abschaffung der sachgrundlosen Befristung. Mehltretter schloss den Abend mit: “Wir haben heute über so viele unterschiedliche Themen diskutiert – und genau das ist was uns von anderen unterscheidet: Wir sind die mit den vielen progressiven Konzepten und der Lust auf Fortschritt!“