Mein Rückblick
auf die Sitzungswoche

14|05|2023

Nachdem ich letztes Wochenende noch im Wahlkreis unterwegs war, um Fotos zu machen, standen diese Woche wieder Berlin und die Energiewende im Terminkalender.

👉 Wir wollen die Transformation hin zu einer klimaneutralen Industrie unterstützen. Mit der Vizepräsidentin der EU-Kommission Margrethe Vestager haben wir darüber gesprochen, welchen Rahmen wir dafür von der EU, etwa bei den Beihilferegeln, brauchen.

👉 Wir müssen die Energiewende in Bayern vorantreiben. Dazu gehört natürlich der schnelle Ausbau der Stromnetze. Wie wir das hinbekommen, darüber habe ich mit dem Bayernwerk gesprochen.

👉 Wir müssen unsere Wohnungen klimaneutral heizen. Über den Entwurf des Gebäudenergiegesetzes wird intensiv diskutiert. Auch in dieser Woche in Berlin, etwa bei Runden in unserer Energie-Arbeitsgruppe, in der Fraktion oder mit dem Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie. Klar ist: Das Gesetz wird nur kommen, wenn die Förderung ausreichend sozial ausgestaltet ist.

👉 Wir müssen die Energiewende bezahlen – wie wir den Ausbau der Erneurbaren und der Wärmenetze finanzieren, darüber habe ich mit dem Bundesverband Öffentlicher Banken gesprochen. Dies war auch Thema der Sitzung der Plattform Klimaneutrales Stromsystem am Donnerstag.

👉 Die Preisbremsen sollen an aktuelle Entwicklungen angepasst werden, unter anderem wollen wir ja einen Wärmetarif bei der Strompreisbremse umsetzen. Die Berichterstattergespräche dazu haben dies Woche begonnen.

Und ohne Bayern geht es auch in Berlin nicht. Deswegen durfte ich einen sehr entspannten, aber gleichzeitig informationsreichen Abend mit dem Bayerischen Städtetag verbringen – und ich konnte kurz beim Maibockanstich in der Bayerischen Landesvertretung vorbeischauen. 🍻